Bei dutzenden Personen, die über Uber und Bolt Personenbeförderungen anbieten, hat es am Donnerstag eine Großrazzia gegeben. Nach monatelangen verdeckten Ermittlungen wurden seit dem Morgen insgesamt 49 Objekte durchsucht, hauptsächlich im Rhein-Main-Gebiet mit Schwerpunkt im Stadtgebiet Frankfurt am Main, aber auch in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Berlin.
Es gehe dabei um den Verdacht "der besonders schweren illegalen Beschäftigung, der besonders schweren Steuerhinterziehung und der bandenmäßigen Urkundenfälschung", wie die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main mitteilte. An der Maßnahme seien insgesamt mehr als 150 Einsatzkräfte sowie zwei Spürhunde für elektronische Geräte beteiligt, um Beweismittel sicherzustellen und Vermögenswerte zu beschlagnahmen. Die laufenden Ermittlungen richteten sich aber ausdrücklich nicht gegen die Unternehmen Uber Germany GmbH und Bolt Services DE GmbH selbst, betonte die Staatsanwaltschaft.
Die insgesamt 30 Beschuldigten sollen seit 2022 und bis heute über die Plattformen vermittelte Personenbeförderungsfahrten nahezu ausschließlich mit Arbeitnehmern durchgeführt haben, die nicht zur Sozialversicherung gemeldet sind. In einer Vielzahl von Fällen wird den Beschuldigten zudem zur Last gelegt, Fahrer beschäftigt zu haben, die nicht im Besitz eines hierzu benötigten Personenbeförderungsscheines sind; vielmehr sollen die Fahrer vielfach mit Fälschungen ausgestattet worden sein. Schließlich wird den Beschuldigten auch noch vorgeworfen, die auf die Personenbeförderungsfahrten hin angefallene Umsatzsteuer nicht abgeführt zu haben.
Die der Tätergruppierung zur Last gelegte Gesamtschadenssumme liegt nach Angaben der Ermittler bei etwa zwei Millionen Euro. Deswegen wurde auch ein sogenannter "Vermögensarrest" über etwa 1,8 Millionen Euro vollstreckt. Deshalb wurden über 100 Kraftfahrzeuge der beschuldigten Haupttäter gepfändet, die von diesen bislang für die inkriminierten Personenbeförderungsfahrten eingesetzt wurden. Im Zuge der Durchsuchungen konnte auch Bargeld im sechsstelligen Bereich gepfändet werden. Alleine 238.000 Euro wurden in der Wohnung des Hauptbeschuldigten gefunden - deponiert war es in einem Gefrierfach, wie die Staatsanwaltschaft weiter mitteilte.
Foto: Uber-Taxi (Archiv), über dts Nachrichtenagentur
